Mindestlohn


Mindestlohn Definition

Der Mindestlohn ist ein Betrag, den ein Arbeitnehmer pro Stunde mindestens an Lohn vom Arbeitgeber bekommen muss. Es handelt sich dabei um den Brutto-Betrag, von dem noch Abzüge abgehen. 2018 beträgt der Mindestlohn in Deutschland 8,84 Euro pro Stunde. Bei 40 Stunden in der Woche sind das 1.532,27 Euro im monatlichen Durchschnitt.

Mindestlohnregelungen sind in jedem Land unterschiedlich. In manchen Ländern gibt es auch gar keinen. Spitzenreiter der EU aber ist Luxemburg mit einem Mindestlohn von 11,27 Euro.

In Österreich sind die meisten Beschäftigten durch Kollektivverträge der einzelnen Branchen abgedeckt. Diese beinhalten Lohnuntergrenzen. Bis 2020 muss umgesetzt sein, dass diese Grenzen 1.500 Euro brutto monatlich nicht unterschreiten.

Für Arbeitnehmer in der Schweiz kommt es darauf an, in welchem Kanton sie wohnen. Die Höhe des Mindestlohns und ob es überhaupt einen gibt, ist hier unterschiedlich.


Warum Mindestlohn?

Der Mindestlohn wurde Anfang 2015 in Deutschland eingeführt. Er betrug damals 8,50 Euro brutto pro Stunde und wird immer noch von einer ständigen Kommission angepasst. Das Mindestlohngesetz ist Teil des Tarifautonomiestärkungsgesetzes. Dieses soll angemessene Arbeitsbedingungen sicherstellen.

Die Gründe für den Mindestlohn sind vielfältig. Durch einen Mindestbetrag an Arbeitslohn sind zum Beispiel weniger Menschen auf unterstützendes Arbeitslosengeld angewiesen. Lohnarmut soll verhindert werden.

Die Behörden der Zollverwaltung überprüfen, ob das Mindestlohngesetz eingehalten wird. Dazu haben sie das Recht, Arbeitsverträge und andere Dokumente einzusehen, um die Einhaltung zu überprüfen.

Die Vorteile und Nachteile vom Mindestlohn werden bis heute diskutiert. Positiv zu sehen ist, dass viele Menschen nicht mehr für einen umgangssprachlichen Hungerlohn arbeiten. Ein negativer Aspekt ist zum Beispiel die Schwierigkeit für kleine Unternehmen, Mitarbeiter für diesen Lohn zu beschäftigen.

Wann und wie wird der Mindestlohn angepasst?

Die zuständige Kommission hat vorgeschlagen, den Lohn bis 2020 auf 9,35 Euro brutto pro Stunde anzuheben. Dazu gibt es einen Zwischenschritt: 9,19 Euro ab 2019. Die Mindestlohn-Kommission ist ständig und wird alle fünf Jahre neu berufen. Ihre Aufgabe ist es einzuschätzen, welcher Betrag für Arbeitnehmer in Deutschland mindestens erforderlich ist. Eine Einschätzung muss alle zwei Jahre neu erfolgen.


Berechtigte und Ausnahmen vom Mindestlohn

Jeder Arbeitnehmer in Deutschland hat nach dem Arbeitsrecht einen gesetzlichen Anspruch auf den Mindestlohn. Auch die, die ins Ausland entsandt wurden.

Es gibt jedoch einige Ausnahmen:

Auszubildende und Jugendliche unter 18 Jahren ohne Ausbildung haben keinen Anspruch auf den Mindestlohn.

Langzeitarbeitslosen müssen Arbeitgeber in den ersten sechs Monaten keinen Mindestlohn zahlen. Das sind Arbeitslose, die mindestens zwölf Monate lang Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich auch Hartz 4) bezogen haben.

Kein Recht auf den Mindestlohn haben in bestimmten Fällen auch Praktikanten:

  • Pflichtpraktika, die von der Bildungsstätte her vorgeschrieben sind. Im Studium ist das oft der Fall. Dort werden in vielen Bereichen sechsmonatige Pflichtpraktika vorgeschrieben. Da diese zur Regelstudienzeit dazugehören, besteht gegebenenfalls ein Anspruch auf BAföG.
  • Orientierungen für Ausbildung oder Studium von bis zu drei Monaten. Drei Monate sind die Grenze, die für die meisten unbezahlte oder wenig bezahlte Praktika gilt. Viele Arbeitgeber deklarieren Praktika als Orientierung, auch wenn die Ausbildung schon abgeschlossen ist.
  • Begleitpraktika zu Berufs- oder Hochschulausbildung von bis zu drei Monaten. Auch diese sind oft vorgeschrieben. Hierunter fallen aber auch die meisten selbstständig gesuchten Praktikumsplätze.
  • Einstiegsqualifizierungen und Vorbereitungen auf eine Berufsausbildung. Diese dienen der Einarbeitung und münden in die Ausbildung.

Arbeiten Praktikanten mit einer Unterbrechung im selben Unternehmen, müssen die Zeiten zusammengezählt werden.


Was muss man bei der Zahlung von Mindestlohn beachten?

Mehrarbeit beziehungsweise Überstunden müssen ebenfalls mindestens mit dem Mindestlohn bezahlt werden. Erhält ein Mitarbeiter für seine Arbeitsstunden im Monat durchschnittlich weniger als des Mindestlohn, ist das gesetzeswidrig. Dazu müssten Überstunden auf ein Arbeitszeitkonto laufen, das zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart wurde. 

Auch 450-Euro-Kräfte haben einen Anspruch auf den Mindestlohn. Laut Arbeitsrecht stehen ihnen ebenfalls bezahlte Urlaubs- und Krankheitstage zu, die Arbeitgeber mitzählen müssen. Minijobber geraten mit Überstunden und Urlaubstagen leicht über die 450-Euro-Grenze. Darauf müssen Arbeitgeber achten.

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer den Mindestlohn spätestens am letzten Bankarbeitstag des Folgemonats der Arbeitsleistung zahlen. Der Bankarbeitstag richtet sich nach den Öffnungstagen in Frankfurt am Main.


Ebenfalls gilt der Mindestlohn für Zeitarbeiter.

Grundsätzlich kann es sehr sinnvoll sein, für die Einhaltung des Mindestlohns ein Arbeitszeitkonto zu führen. 


Dokumentation, Stundenzettel und Arbeitszeit

Geringfügig Beschäftigte müssen ihre Arbeitszeit dokumentieren. Das bedeutet, Arbeitnehmer mit einem Verdienst unter 450 Euro im Monat müssen Start, Ende und Dauer ihrer Arbeit aufschreiben. Die Dokumentation ist spätestens nach sieben Tagen verpflichtend. Die Aufzeichnungen sind zwei Jahre lang aufzubewahren.

Dasselbe gilt für Angestellte, die in einem der folgenden Gewerbe tätig sind: Baugewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Personenbeförderung, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe, Schausteller, Forstwirtschaft, Gebäudereinigung, Auf- und Abbau von Messen und Ausstellungen, Fleischwirtschaft. (siehe Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz SchwarzArbG § 2a)

Arbeitgeber aus dem Ausland, die Mitarbeiter nach Deutschland schicken, müssen diese in Deutschland anmelden. Damit einher geht eine schriftliche Erklärung, dass sie diesen Angestellten den Mindestlohn zahlen.

Selbstverständlich bedeutet „pro Stunde“ eine Zeit von 60 Minuten. Unter Arbeitszeit fällt die Zeit, die tatsächlich gearbeitet wird. Der Weg dorthin und nach Hause zählt nicht dazu, ebenso die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen. In manchen Branchen wie dem Transport gibt es allerdings Ausnahmen für die Pausenregelung.


Branchen-Mindestlöhne und Tarifverträge

In Tarifverträgen können andere Regelungen für den Mindestlohn getroffen werden. Und auch viele Branchen haben ihren eigenen Mindestlohn, vor allem Handwerker wie Maler und Elektriker sowie Pflegekräfte. Bei ihnen muss der Lohn aber auch mindestens die Lohnuntergrenze einhalten.


Was ist beim Mindestlohn verboten?

  • Der Mindestlohn muss dem Arbeitnehmer ausgezahlt werden. Es ist also unzulässig, von diesem zum Beispiel Arbeitskleidung abzuziehen, die der Mitarbeiter somit bezahlt. Auch Essen darf nicht zwangsweise abgezogen werden.
  • Überstunden nicht zu vergüten ist ebenfalls unzulässig. Auch wenn keine Arbeitszeit im Vertrag genannt ist, muss der Lohn trotzdem der Mindestgrenze entsprechen. Dazu zählen zum Beispiel auch die Kassenabschlüsse nach Ladenschluss. Das gilt ebenfalls dann, wenn laut Arbeitsvertrag nach Leistung und nicht nach Stunden bezahlt wird.
  • Außerdem ist es verboten, Unternehmen zu beauftragen, die ihren Beschäftigten nicht den Mindestlohn zahlen. 

Verstoß gegen den Mindestlohn und Bußgeld

Die Erstellung, Aufbewahrung und die Bereitstellung für die Behörden von erfassten Arbeitszeiten ist gesetzlich verpflichtend. Dies bezieht sich auf Minijobber und die oben genannten Gewerbe. Für Überstunden gilt das für alle Arbeitnehmer. Dazu gehört auch die Meldung von Arbeitnehmern.

Ein Verstoß wird mit bis zu 500.000 Euro geahndet. Beauftragt jemand fahrlässig oder absichtlich Firmen, die das Mindestlohngesetz nicht einhalten, ist die Geldbuße bis zu 30.000 Euro hoch.

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