Kurzarbeit

Kurz und knapp: Die Kurzarbeit

  • Kurzarbeit bedeutet, die Arbeitszeit der Arbeitnehmern vorübergehend zu senken.
  • In einem wirtschaftlichen Tief kann Kurzarbeit den Arbeitgeber finanziell entlasten. Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit ersetzt einen Teil des Lohns.
  • Vor der Kurzarbeit sind Überstunden und Resturlaub abzubauen. Neue Überstunden sind verboten.
  • Kurzarbeit betrifft alle Arbeitnehmer oder nur einzelne Abteilungen.
  • Die Einführung von Kurzarbeit bedarf der Zustimmung von Mitarbeitern und Betriebsrat über Einzelverträge oder Betriebsvereinbarung.

Rund um die Kurzarbeit


Kurzarbeit Definition: Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist eine vorübergehende Verminderung der Arbeitszeiten von Arbeitnehmern in einem Unternehmen. Sie leisten in diesem Zeitraum weniger als die im Arbeitsvertrag festgelegten Stunden. Arbeitgeber sparen während einer wirtschaftlichen Krise Personalkosten ein, ohne Kündigungen auszusprechen.

Wenn das Arbeitspensum wegen schlechter Auftragslage oder einer Wirtschaftskrise stark abnimmt, entlasten sich Firmen durch Kurzarbeit. Der Arbeitgeber kann für das gesamte Unternehmen oder nur für einzelne Abteilungen Kurzarbeit anmelden. Das Gehalt der betroffenen Angestellten gleicht die Arbeitsagentur durch Kurzarbeitergeld teilweise aus.

Den Höhepunkt erlebte die 1910 eingeführte Kurzarbeit während der Wirtschaftskrise ab 2007. Im Jahr 2009 zählte die Agentur für Arbeit über eine Million Kurzarbeiter in Deutschland. 2018 bezogen nur noch knapp über 100.000 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld.


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Voraussetzungen für Kurzarbeit

Für einen Anspruch auf Kurzarbeit sind betriebliche Situationen erforderlich, die Personal gefährden. Dafür gibt es bestimmte Regeln im Sozialgesetzbuch (§§ 95 bis 99 SGB III). Arbeitgeber, Angestellte und gegebenenfalls der Betriebsrat haben zuzustimmen.


Kurzarbeit beantragen

Die Anzeige der Kurzarbeit ist schriftlich bei der Agentur für Arbeit des zuständigen Bezirks einzureichen. Neben dem Arbeitgeber kann auch die Betriebsvertretung Anzeige erstatten, in jedem Fall ist eine Stellungnahme von Arbeitnehmerseite oder Betriebsrat notwendig. Eine mündliche Anzeige genügt nicht. Fax oder E-Mail sind dagegen, sofern sie Unterschriften enthalten, erlaubt.

Der Arbeitgeber muss der Arbeitsagentur die Erheblichkeit des Arbeitsausfalls und die Einhaltung der betrieblichen Voraussetzungen glaubhaft machen. Alle sonstigen Anspruchsvoraussetzungen muss er nachweisen. Dafür schickt er Unterlagen, wie beispielsweise die Betriebsvereinbarung oder Änderungskündigungen, mit. 

Die Behörde zahlt Kurzarbeitergeld frühestens ab dem Monat, in dem die Anzeige über die Kurzarbeit, beziehungsweise den Arbeitsausfall, eingeht. Der Leistungsantrag unterliegt einer Ankündigungsfrist von drei Monaten.

Erfüllt das Unternehmen alle nötigen Voraussetzungen, zahlt die Agentur für Arbeit teilweise den ausgefallenen Lohn der betroffenen Arbeitnehmer. Die Sätze sind einer Tabelle zu entnehmen, wobei zwischen Beziehern mit und ohne Kinder unterschieden wird. Kurzarbeitergeld ist nicht lohnsteuerpflichtig, Versicherungen wie Kranken- und Rentenversicherung laufen aber unverändert weiter.

Nach dem Ende der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds überprüft die Arbeitsagentur alle Unterlagen gründlich. Hat die Behörde demnach zu viel bezahlt, verlangt sie Schadenersatz. Liegen strafrechtlich relevante Gründe für Leistungsüberzahlung vor, erstattet sie auch Strafanzeige.
 


Arbeitszeit bei Kurzarbeit

Der Arbeitgeber legt die Arbeitszeit in der Kurzarbeit gemeinsam mit seinen Angestellten in Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag verbindlich fest. Auch eine Regelung im Tarifvertrag ist möglich.

Vor dem Antrag auf Kurzarbeit sind Überstunden und Resturlaub der Arbeitnehmer abzubauen. Mitarbeitern ist es erlaubt, den ihnen zustehenden Urlaub während der Zeit der Kurzarbeit zu nehmen. Dann steht ihnen für diese Zeit kein Kurzarbeitergeld zu, das Urlaubsentgelt erhalten sie allerdings ungekürzt. Kurzarbeit vermindert nicht den Urlaubsanspruch. Der Arbeitgeber kann die Urlaubsansprüche allerdings mithilfe eines Sozialplans senken, wie der Europäische Gerichtshof im Jahr 2012 entschied.

Überstunden sind während der Kurzarbeit nicht erlaubt. Besteht ein Arbeitgeber darauf, kann er wegen Leistungsmissbrauchs seine Ansprüche verlieren.

Wenn ein Arbeitnehmer erkrankt, hat er auch während der Kurzarbeit Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Er erhält das Krankengeld analog zur Höhe der Arbeitszeit reduziert. Wer vor Antrag der Kurzarbeit Krankengeld bezieht, hat keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Kündigungen sind während der Kurzarbeit grundsätzlich nicht ausgeschlossen und unterliegen den normalen vertraglichen Bedingungen. Ein Sonderkündigungsrecht besteht nicht.  Der Arbeitgeber muss der Agentur für Arbeit allerdings begründen, warum Kurzarbeit nicht ausreicht und eine Kündigung notwendig ist.


Kurzarbeit: Vorteile und Nachteile

Der offensichtliche Vorteil für den Arbeitgeber ist die Einsparung von Personalkosten. Aber auch darüber hinaus hat die Kurzarbeit ihre positiven Seiten. Der Chef vermeidet betriebsbedingte Kündigungen, kann so Arbeitsplätze erhalten und qualifizierte Mitarbeiter bestenfalls an sein Unternehmen binden. Durch Weiterbildungen während der Kurzarbeit kann außerdem das Know-How ausgebaut werden.

Der bürokratische Aufwand rund um die Kurzarbeit ist der Preis für diese Vorteile. Außerdem bestehen viele weitere Nachteile einer konjunkturellen Krise, denn die Entlastungen durch Kurzarbeit sind kurzfristig.  Der Arbeitgeber muss demnach dafür sorgen, möglichst schnell wieder in die Spur zu kommen.

Auch Arbeitnehmer haben Vorteile von verkürzter Arbeitszeit. Sein Arbeitsplatz ist zumindest für absehbare Zeit ein Stück weit gesichert, die Arbeitslosigkeit ist vorerst abgewendet. Außerdem hat er mehr Freizeit, in der er gegebenenfalls Unterstützung für berufliche Weiterbildungen erhält.

Durch kürzere Arbeitszeiten erhält er allerdings auch weniger Gehalt. Zudem besteht die Möglichkeit, dass die Arbeitsagentur Arbeitnehmer in Kurzarbeit in andere zumutbare Zweitarbeitsverhältnisse vermittelt. 


Sonderformen von Kurzarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit sieht verschiedene Formen von Kurzarbeitergeld vor.

Nimmt ein Arbeitgeber betriebliche Änderungen vor, die dauerhaften Arbeitsausfall zur Folge haben, kann den betroffenen Arbeitnehmern Transferkurzarbeitergeld gewährt werden. In diesem Zusammenhang fördert die Arbeitsagentur die Teilnahme an Transfermaßnahmen zur Eingliederung eines Arbeitnehmers in den Arbeitsmarkt im Falle einer Entlassung.

Saisonkurzarbeitergeld ist eine Zahlung an Arbeitnehmer speziell im Bau- und Baunebengewerbe. In diesen Branchen besteht in den Wintermonaten ein besonders hohes Risiko für Lohnausfall wegen schlechter Witterungsbedingungen. Früher hieß das Saisonkurzarbeitergeld aus diesem Grund Winterausfallgeld und Schlechtwettergeld.
 

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